SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2024/4 vom 4. Juni 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Sistierung des Verwaltungsverfahrens bis zum Abschluss des IV-Verfahrens des Ehepartners der EL-Ansprecherin. Die Sistierung des EL-Verwaltungsverfahrens ist nicht nur sinnvoll und zweckmässig, sondern zwingend notwendig gewesen: Hätte die EL-Durchführungsstelle in dieser Situation über den EL-Anspruch der EL-Ansprecherin entschieden, hätte sie ihre Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Würde das laufende IV-Verfahren ergeben, dass der Ehepartner der EL-Ansprecherin Anspruch auf eine IV-Rente hat, könnte, sofern eine Korrektur der entsprechenden EL-Verfügung überhaupt möglich wäre, eine daraus resultierende Rückforderung wegen der Verwirkungsfristen verwirken oder sich als uneinbringlich erweisen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 4. Juni 2024, EL 2024/4). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts (8C_404/2024).